Nutzungsbedingungen für RSS

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für den Aufruf bzw. der Aktualisierung eines RSS-Feeds der Mister Wong GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Kai Tietjen und Tobias Ihde, Haferwende 1, 28357 Bremen als Anbieterin des Internet Dienstes „Mister Wong“ (im Folgenden „Mister Wong“). Mit jedem Aufruf bzw. mit jeder Aktualisierung eines RSS-Feeds von Mister Wong akzeptiert der Nutzer diese Bedingungen.

§ 1 Nutzung eines RSS-Feeds

  1. Mister Wong gestattet es jedem Nutzer, die durch Mister Wong bereitgestellten RSS-Feeds mit einem Feedreader zu abonnieren und / oder in eine Website zu integrieren.
  2. Die Nutzung eines RSS-Feed von Mister Wong ist ausschließlich für private, nichtkommerzielle Zwecke erlaubt. Jegliche anderweitige Nutzung einschließlich der Platzierung von Werbung in oder im Zusammenhang mit einem RSS-Feeds ist untersagt. Der kommerzielle Weitervertrieb eines RSS-Feeds bzw. die kommerzielle Weitergabe der Inhalte, Texte und Links an Dritte ist untersagt.
  3. Eine Veränderung der Inhalte, Texte und Links ist untersagt.

§ 2 Kennzeichnung eines RSS-Feeds

Bei der Integration in die eigene Website muss Mister Wong namentlich als Quelle des RSS-Feeds erkennbar sein.

§ 3 Gewährleistung und Haftung

  1. Mister Wong übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die bereitgestellten RSS-Feeds jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die RSS-Feeds von Mister Wong aufgrund von Störungen beeinträchtigt oder aufgehoben ist, deren Ursache außerhalb des Einflussbereiches von Mister Wong liegt.
  2. Mister Wong übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesondere nicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.
  3. Mister Wong haftet:
    - für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Mister Wong, eines gesetzlichen Vertreters von Mister Wong oder eines Erfüllungsgehilfen von Mister Wong beruhen;
    - für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden;
    - für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Mister Wong, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Mister Wong beruhen;
    - für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von Mister Wong verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von Mister Wong jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
  4. Im Übrigen ist die Haftung von Mister Wong ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 4 Verweise und Links

Auf die aktuelle und künftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat Mister Wong keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich Mister Wong ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder nicht derartig dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung nur verweist.

§ 5 Urheber- und Kennzeichenrechte

  1. Mister Wong ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von Mister Wong selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
  2. Alle innerhalb der RSS-Feeds genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von Mister Wong selbst erstellte Objekte bleibt allein bei Mister Wong. Den User Generated Content (UGC) macht sich Mister Wong jedoch nicht zu eigen. Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte sowie der UGC sind jedoch geschützte Datenbankinhalte gem. § 87a UrhG. Eine kommerzielle Vervielfältigung dieser Datenbankinhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Mister Wong ausdrücklich nicht gestattet.

§ 6 Vertragsdauer

Mister Wong behält sich das Recht vor, die Bereitstellung von RSS-Feeds jederzeit nach seinem Ermessen zu ändern und / oder zu beenden.

§ 7 Schlussbestimmungen

  1. Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot von Mister Wong gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlichrechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Bremen.
  2. Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: August 2007